Wichtiges

Wegweiser zum Forum
Flyer ATZ Therapie
Flyer für Lehrer
Lexikon der Fachbegriffe
Foren-Regeln

Impressum

Impressum

Autor Thema: Welche rechtlichen Ansprüche, welche finanziellen Hilfen stehen Menschen mit B.  (Gelesen 3297 mal)

0 Mitglieder und 1 Gast betrachten dieses Thema.

Offline Autisten Papa

  • Inventar
  • *****
  • Beiträge: 1024
  • Ehemann von Hausdrache.
  • Art des Autismus: Asperger & Kanner
Alternative Wohnformen für Menschen mit Behinderungen

Welche rechtlichen Ansprüche, welche finanziellen Hilfen stehen Menschen mit Behinderungen und ihren Angehörigen zu
Eine Broschüre für Menschen mit Behinderungen und ihren Angehörigen haben die Initiative "ICH BIN WIR" des Bundesverband für Körper- und Mehrfachbehinderte und Aktion Mensch herausgeben.

Diese Broschüre gibt einen ersten Überblick über mögliche finanzielle Hilfen, die Menschen mit Behinderungen in unterschiedlichen Wohnformen in Anspruch nehmen können. Zu folgenden Wohnformen werden Informationen und Hinweise auf mögliche Leistungsansprüche gegeben:

Leben im Wohnheim / in einer Wohngruppe,
Leben in einer ambulant betreuten Wohnung
Leben im Elternhaus.
Leben im Wohnheim/ in der Wohngruppe
Vollstationäre Einrichtung
In einer vollstationären Einrichtung wird der gesamte Lebensbedarf des behinderten Menschen durch den Einrichtungsträger sichergestellt ("Rund-um-Versorgung").

Zu den vollstationären Einrichtungen zählen Wohnheime und Wohngruppen.

Die Leistungen, die der Heimbewohner erhält, setzen sich zusammen aus Leistungen zum Lebensunterhalt (Ernährung, Unterkunft, Kleidung etc.) sowie aus Leistungen der Eingliederungshilfe (zum Beispiel in Form von Betreuungsleistungen oder der Hilfe zu einer angemessenen Schulbildung).

Die in den Einrichtungen erbrachten Leistungen werden in der Regel von überörtlichen Träger der Sozialhilfe finanziert. Je nach Bundesland sind dies die Bezirke, die Landschafts- oder Landeswohlfahrtsverbände oder die Landessozialämter.

Taschen- und Bekleidungsgeld
Heimbewohner erhalten jeden Monat ein Taschengeld, das sie für ihre persönlichen Bedürfnisse (Körperpflege, Geschenke, Hobbys etc.) ausgeben können. Der Betrag beläuft sich bei volljährigen Bewohnern auf 89,70 Euro (West) bzw. 86,06 Euro (Ost). Von diesem Geld müssen auch die Zuzahlungen zu den Leistungen der Krankenversicherung sowie Gesundheitsleistungen finanziert werden, die die Krankenkasse nicht übernimmt (wie zum Beispiel Brillen und nicht verschreibungspflichtige Medikamente). Für Minderjährige wird das Taschengeld von der zuständigen Landesbehörde festgesetzt.

Ein zusätzliches Taschengeld in Höhe von bis zu 44 Euro erhalten Heimbewohner, die mit ihrem eigenen Einkommen (z.B. durch Renten oder Werkstatteinkommen) zur Finanzierung der Heimkosten beitragen, wenn der Anspruch auf den Zusatzbarbetrag bereits am 31. Dezember 2004 bestand. Für alle Selbstzahler in Einrichtungen, die den Anspruch erst nach diesem Stichtag erworben hätten, wurde das zusätzliche Taschengeld gestrichen.

Zur Anschaffung von Kleidungsstücken wird außerdem ein pauschaliertes Bekleidungsgeld gewährt. Die Höhe dieses Betrages ist nicht gesetzlich festgelegt.

Einsatz von Einkommen und Vermögen
Anspruch auf Sozialhilfe hat ein behinderter Mensch grundsätzlich nur, wenn er die Leistungen nicht aus eigenen Mitteln finanzieren kann. Heimbewohner müssen deshalb Teile ihres Einkommens zur Finanzierung des Heimplatzes an den Sozialhilfeträger abgeben.

Voll einzusetzen sind Erwerbsunfähigkeitsrenten und Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. Nicht einzusetzen sind zum Beispiel Grundrenten, die aufgrund eines Impfschadens gewährt werden, sowie Schmerzensgeldzahlungen.

Nur in Teilen einzusetzen ist das Arbeitsentgelt aus einer Beschäftigung in einer Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM). Von diesem Einkommen darf der Bewohner das Arbeitsförderungsgeld in Höhe von 26 Euro sowie einen gesetzlich festgelegten Freibetrag für sich behalten. Der Freibetrag setzt sich aus einem Achtel des Eckregelsatzes (West: 43,13 Euro; Ost: 41,38 Euro) und einem Teil des Werkstatteinkommens zusammen.

Auch Vermögen (Sparguthaben, Wertpapiere, Lebensversicherung etc.) muss zur Finanzierung des Heimplatzes eingesetzt werden. Heimbewohner dürfen lediglich 2.600 Euro für sich behalten (so genanntes geschütztes Vermögen). Vermögen, das diese Grenze übersteigt, ist an den Sozialhilfeträger abzuführen.

Unterhaltsheranziehung der Eltern
Die Eltern volljähriger Heimbewohner müssen maximal 46 Euro im Monat für den Heimplatz bezahlen. Darin sind 20 Euro für den in der Einrichtung erbrachten Lebensunterhalt und 26 Euro für die im Wohnheim geleistete Eingliederungshilfe enthalten.

Ist der Heimbewohner aufgrund eines sehr hohen Einkommens (zum Beispiel aufgrund einer hohen Erwerbsunfähigkeitsrente) in der Lage, den Lebensunterhalt in der Einrichtung (der bei etwa 700 Euro liegt) selbst zu finanzieren, müssen die Eltern für diese Sozialhilfeleistung nicht aufkommen. In diesem Fall verringert sich der monatliche Unterhaltsbetrag auf 26 Euro.

Vollständig entfällt der Unterhaltsbeitrag dann, wenn die Eltern Hilfe zum Lebensunterhalt beziehen oder diese Leistung im Falle der Zahlung des monatlichen Betrages von 46 Euro beziehen müssten. Auch wenn das monatliche Einkommen der Eltern 1.100 Euro nicht übersteigt oder die Leistung des Unterhaltsbeitrags für sie eine unbillige Härte bedeuten würde, müssen die 46 Euro nicht bezahlt werden.

Kostenbeitrag der Eltern
Für die Eltern minderjähriger Heimbewohner gilt eine andere Regelung. Sie müssen für den Wohnheimplatz einen Kostenbeitrag in Höhe der häuslichen Ersparnis leisten. Erspart werden durch die Heimunterbringung des Kindes in der Regel die reinen Verbrauchskosten (Ernährung, Wasser, Taschengeld etc.), da alle anderen Kosten (wie zum Beispiel die Miete) unabhängig davon anfallen, ob das behinderte Kind zu Hause lebt oder nicht.

Die Höhe der häuslichen Ersparnis richtet sich nach der finanziellen Situation der Familie sowie danach, wie viele Personen insgesamt mit den der Familie zur Verfügung stehenden Mitteln zu versorgen sind. Bei Eltern in besserer finanzieller Lage können die tatsächlichen Ersparnisse deshalb höher sein als in anderen Fällen. Verbringt das Kind die Wochenenden oder Ferien zu Hause, mindert dies den Betrag der häuslichen Ersparnis.

Kranken- und Pflegeversicherung
Heimbewohner, die gesetzlich krankenversichert sind, erhalten Leistungen der Krankenkasse, also zum Beispiel verschreibungspflichtige Medikamente, Heilmittel (wie Krankengymnastik und Ergotherapie) und Hilfsmittel (wie Rollstühle und Hörgeräte). Zuzahlungen hierzu müssen von volljährigen Heimbewohnern bis zu einer jährlichen Belastungsgrenze von 82,80 Euro (West) bzw. 79,44 Euro (Ost) geleistet werden. Leidet der Bewohner an einer schwerwiegenden chronischen Erkrankung, liegt die Grenze bei 41,40 Euro (West) bzw. 39,72 Euro (Ost).

Behinderte Menschen, die gesetzlich pflegeversichert sind, erhalten Leistungen der Pflegekasse, wenn sie nach den gesetzlichen Kriterien als pflegebedürftig anzusehen sind. Der Schweregrad der Pflegebedürftigkeit entscheidet darüber, ob der Betroffene in Pflegestufe I, II oder III eingestuft wird. Ist ein Heimbewohner pflegebedürftig, kann er für die Tage, an denen er sich bei seinen Eltern aufhält (zum Beispiel an den Wocheneden), anteilig das Pflegegeld der entsprechenden Pflegestufe (Stufe 1: 205 Euro; Stufe 2: 410 Euro; Stufe 3: 665 Euro) von der Pflegekasse ausgezahlt bekommen.

Nachteilsausgleiche
Heimbewohner, die einen Schwerbehindertenausweis haben, können bestimmte Nachteilsausgleiche beanspruchen. Der Ausweis ist beim Versorgungsamt zu beantragen.

Ausweisinhaber, die infolge ihrer Behinderung in ihrer Bewegungsfähigkeit im Straßenverkehr erheblich beeinträchtigt oder hilflos oder gehörlos sind, können beim Versorgungsamt für 60 Euro jährlich eine Wertmarke kaufen und damit öffentliche Nahverkehrsmittel unentgeltlich nutzen. Ist das Merkzeichen "H" oder "Bl" im Ausweis eingetragen, wird die Wertmarke auf Antrag kostenlos abgegeben.

Die Begleitperson eines schwerbehinderten Menschen wird im öffentlichen Personenverkehr unentgeltlich befördert, wenn im Schwerbehindertenausweis das Merkzeichen "B" eingetragen ist.

Mit dem Merkzeichen "RF" im Ausweis können sich behinderte Menschen bei der Gebühreneinzugszentrale (GEZ) von den Fernseh- und Rundfunkgebühren befreien lassen. Eine Befreiung erhalten auch die Bezieher von Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung.

Blinde Menschen (Merkzeichen "Bl" im Ausweis) erhalten ein monatliches Blindengeld, dessen Höhe sich nach dem Blindengeldgesetz des jeweiligen Bundeslandes richtet. Sieht das Landesrecht kein Blindengeld vor, besteht Anspruch auf Blindenhilfe nach dem Sozialhilferecht. Heimbewohner bekommen nur die Hälfte der maßgeblichen Leistung.

Kindergeld und Steuererleichterungen
Eltern können auch für ein volljähriges behindertes Kind, das im Wohnheim lebt, Kindergeld erhalten. Voraussetzung ist, dass die Behinderung vor Vollendung des 27. Lebensjahres eingetreten ist und dass das Kind außerstande ist, sich selbst zu unterhalten. Das Kindergeld darf in der Regel nicht vom Sozialhilfeträger für die Wohnheimkosten vereinnahmt werden. Nur wenn die Eltern gar keinen Kontakt mehr zu ihrem Kind haben oder ihnen keine Unterhaltsaufwendungen für das Kind entstehen, kann die Sozialhilfe das Kindergeld beanspruchen.

Behinderte Menschen können in ihrer Steuererklärung einen Behindertenpauschbetrag geltend machen. Dieser soll die typischen behinderungsbedingten Mehraufwendungen ausgleichen und beträgt je nach Grad der Behinderung zwischen 310 und 3.700 Euro. Der Pauschbetrag eines behinderten Kindes kann auf die Eltern übertragen werden, wenn das Kind ihn nicht selbst in Anspruch nimmt und die Eltern für das Kind Kindergeld erhalten.

Ist das behinderte Kind hilflos (dies ist durch das Merkzeichen "H" im Schwerbehindertenausweis oder Einstufung in die Pflegestufe III nachzuweisen) und pflegen die Eltern das Kind mindestens 36 Tage im Jahr im eigenen Haushalt, können sie in ihrer Steuererklärung einen Pflegepauschbetrag in Höhe von 924 Euro geltend machen.

Leben in einer ambulant betreuten Wohnung
Ambulant betreutes Wohnen
Lebt ein behinderter Mensch in einer eigenen Wohnung, in der er von Mitarbeitern eines ambulanten Dienstes der Behindertenhilfe pädagogisch betreut wird, spricht man vom "ambulant betreuten Wohnen". Die pädagogische Betreuung besteht darin, den behinderten Menschen bei der Bewältigung seines Alltags (zum Beispiel durch Anleitung im hauswirtschaftlichen Bereich, Begleitung bei Behördengängen usw.) zu unterstützen.

Im Gegensatz zu vollstationären Einrichtungen, in denen der Einrichtungsträger die komplette Versorgung des Bewohners sicherstellt, müssen sich Menschen mit Behinderung, die ambulant betreut wohnen, ihr individuelles Leistungspaket aus verschiedenen Hilfen "zusammenschnüren". Ihre Wohnung und ihren sonstigen Lebensunterhalt (Ernährung, Kleidung, Hobbys etc.) werden sie in der Regel durch eigenes Einkommen und/oder Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung finanzieren. Daneben benötigen sie Leistungen der Eingliederungshilfe (zum Beispiel in Form von pädagogischer Betreuung) sowie unter Umständen Leistungen der Hilfe zur Pflege.

Grundsicherung, Eingliederungshilfe und Hilfe zur Pflege sind Leistungen der Sozialhilfe. Zuständig ist für alle drei Leistungen in der Regel das örtliche Sozialamt.

* Vater - normal
* Mutter - normal  ?
* Sohn 1 - Asperger + ADHS
* Sohn 2 - Kanner + Mutist + ADHS
* Sohn 3 - Kanner + Mutist + ADHS

Offline Autisten Papa

  • Inventar
  • *****
  • Beiträge: 1024
  • Ehemann von Hausdrache.
  • Art des Autismus: Asperger & Kanner
Grundsicherung
Die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung dient der Sicherung des Lebensunterhalts. Sie wird hilfebedürftigen Menschen gewährt, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und dauerhaft voll erwerbsgemindert sind. Zu diesem Personenkreis gehören unter anderem Menschen, die einer Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM) oder in einer Tagesförderstätte beschäftigt sind.

Neben einer pauschalierten Leistung für den Lebensunterhalt umfasst die Grundsicherung unter anderem die angemessenen tatsächlichen Aufwendungen für Unterkunft und Heizung, einen Mehrbedarf bei Besitz eines Schwerbehindertenausweises mit dem Merkzeichen "G" oder "aG" sowie Leistungen für die Erstausstattung einer Wohnung.

Anspruch auf Grundsicherung besteht nur bei Bedürftigkeit. Erzielt ein behinderter Mensch Einkünfte, aus denen er zumindest teilweise seinen Lebensunterhalt bestreiten kann, zum Beispiel Lohn aus einer Tätigkeit bei einer WfbM, wird die Grundsicherung als Aufstockung zu dem bereits vorhandenen Einkommen geleistet. Vom Arbeitsentgelt kann ein Freibetrag abgesetzt werden, den der Beschäftigte für sich behalten darf.

Vermögen (Sparguthaben, Wertpapiere, Lebensversicherung etc.) des behinderten Menschen ist bis zum Wert von 2.600 Euro geschützt. Verwertbares Vermögen, das diesen Betrag übersteigt, ist zur Deckung des Grundsicherungsbedarf einzusetzen.

Eingliederungshilfe
Aufgabe der Eingliederungshilfe ist es unter anderem, behinderten Menschen die Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft zu ermöglichen. Für Menschen, die ambulant betreut wohnen, kommen als Leistungen der Eingliederungshilfe insbesondere in Betracht:

 

pädagogische Betreuung zur Alltagsbewältigung
Hilfsmittel, die zur Teilhabe am gesellschaftlichen Leben erforderlich sind (z.B. behindertengerechte Schalteinrichtungen für Wasch- oder Küchenmaschinen),
Fahrtkosten, wenn aufgrund der Behinderung öffentliche Verkehrsmittel nicht genutzt werden können.
Anspruch auf Eingliederungshilfe hat ein behinderter Mensch grundsätzlich nur, wenn er die Leistungen nicht aus eigenen Mitteln finanzieren kann. Einkommen und Vermögen müssen allerdings nur insoweit eingesetzt werden, als sie bestimmte Grenzen überschreiten. Die Einkommensgrenze wird gebildet aus einem Grundbetrag in Höhe des zweifachen Eckregelsatzes (West: 690 Euro; Ost: 662 Euro) sowie den angemessenen Kosten für die Unterkunft. Der Grundbetrag für die Vermögensgrenze beläuft sich auf 2.600 Euro. Hinzu kommen bei beiden Grenzbeträgen ggf. Zuschläge für die Ehegatten und unterhaltsberechtigte Angehörige.

Bestimmte Leistungen der Eingliederungshilfe sind kostenfrei. Dazu gehört die Beschäftigung in einer Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM) oder in einer Tagesförderungsstätte. Ein Kostenbeitrag ist hier allenfalls für das Mittagessen zu bezahlen.

Pflegeversicherung
Behinderte Menschen, die gesetzlich pflegeversichert sind, erhalten Leistungen der Pflegekasse, wenn sie nach den gesetzlichen Kriterien als pflegebedürftig anzusehen sind. Der Schweregrad der Pflegebedürftigkeit entscheidet darüber, ob der Betroffene in Pflegestufe I, II oder III eingestuft wird.

Wird der Pflegebedürftige in seinem eigenen Haushalt gepflegt, kann er sich entweder von professionellen Pflegekräften versorgen lassen (so genannte Sachleistung) oder ein Pflegegeld in Anspruch nehmen und seine Pflege damit selbst sicherstellen. Je nach Pflegestufe werden folgende Leistungen gewährt:

Darüber hinaus zahlt die Pflegekasse unter anderem Pflegehilfsmittel, Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes sowie die Kosten für eine Ersatzpflegekraft, wenn die eigentliche Pflegeperson vorübergehend an der Pflege gehindert ist.

Reichen die Leistungen der Pflegeversicherung nicht aus, um, den Pflegebedarf zu decken, und kann die Pflege nicht mit eigenen Mitteln finanziert werden, muss das Sozialamt Hilfe zur Pflege gewähren. Für den Einsatz von Einkommen und Vermögen gelten die gleichen Grenzen wie bei der Eingliederungshilfe (siehe Seite 5).

Krankenversicherung
Menschen mit Behinderung, die gesetzlich krankenversichert sind, haben Anspruch auf Leistungen der Krankenkasse. Dazu gehören zum Beispiel verschreibungspflichtige Medikamente, Heilmittel (wie Krankengymnastik und Ergotherapie) und Hilfsmittel (wie Rollstühle und Hörgeräte. Nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel werden nur finanziert, wenn sie als Standardtherapie zur Behandlung einer schwerwiegenden Erkrankung erforderlich sind.

Fahrten zur ambulanten Behandlung können für Versicherte verordnet und genehmigt werden, die einen Schwerbehindertenausweis mit dem Merkzeichen "aG" (außergewöhnliche Gehbehinderung), "Bl" (blind) oder "H" (hilflos) haben oder die die Pflegestufe 2 oder 3 nachweisen können.

Häusliche Krankenpflege (zum Beispiel Verabreichung von Injektionen) erhalten Versicherte, wenn die Behandlung nicht von einer im Haushalt lebenden Person ausgeführt werden kann.

Der Betrag, den Grundsicherungsberechtigte pro Jahr zu den Leistungen der Krankenversicherung zuzahlen müssen, beläuft sich auf 82,80 Euro (West) bzw. 79,44 Euro (Ost). Leidet der Versicherte an einer schwerwiegenden chronischen Erkrankung, verringert sich der Betrag auf 41,40 Euro (West) bzw. 39,72 Euro (Ost).

Nachteilsausgleiche
Behinderte Menschen, die einen Schwerbehindertenausweis haben, können bestimmte Nachteilsausgleiche beanspruchen. Der Ausweis ist beim Versorgungsamt zu beantragen.

Ausweisinhaber, die infolge ihrer Behinderung in ihrer Bewegungsfähigkeit im Straßenverkehr erheblich beeinträchtigt oder hilflos oder gehörlos sind, können beim Versorgungsamt für 60 Euro jährlich eine Wertmarke kaufen und damit öffentliche Nahverkehrsmittel unentgeltlich nutzen. Ist das Merkzeichen "H" oder "Bl" im Ausweis eingetragen, wird die Wertmarke auf Antrag kostenlos abgegeben.

Die Begleitperson eines schwerbehinderten Menschen wird im öffentlichen Personenverkehr unentgeltlich befördert, wenn im Schwerbehindertenausweis das Merkzeichen "B" eingetragen ist.

Mit dem Merkzeichen "RF" im Ausweis können sich behinderte Menschen bei der Gebühreneinzugszentrale (GEZ) von den Fernseh- und Rundfunkgebühren befreien lassen. Eine Befreiung erhalten auch die Bezieher von Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung.

Blinde Menschen (Merkzeichen "Bl" im Ausweis) erhalten ein monatliches Blindengeld, dessen Höhe sich nach dem Blindengeldgesetz des jeweiligen Bundeslandes richtet. Sieht das Landesrecht kein Blindengeld vor, besteht Anspruch auf Blindenhilfe nach dem Sozialhilferecht.

* Vater - normal
* Mutter - normal  ?
* Sohn 1 - Asperger + ADHS
* Sohn 2 - Kanner + Mutist + ADHS
* Sohn 3 - Kanner + Mutist + ADHS

Offline Autisten Papa

  • Inventar
  • *****
  • Beiträge: 1024
  • Ehemann von Hausdrache.
  • Art des Autismus: Asperger & Kanner
Unterhaltsheranziehung der Eltern
Grundsätzlich müssen Eltern auch erwachsenen Kindern Unterhalt leisten und damit für die Kosten der Sozialhilfe, die den Kindern gewährt wird, aufkommen. Die Unterhaltsheranziehung von Eltern volljähriger Menschen mit Behinderung ist aber nur in sehr eingeschränktem Maße möglich.

Bei Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung entfällt die Kostenheranziehung regelmäßig. Denn bei dieser Leistung werden Unterhaltsansprüche der Kinder gegenüber ihren Eltern nur berücksichtigt, wenn das jährliche Gesamteinkommen der Eltern 100.000 Euro überschreitet. Das Einkommen der Eltern wird - unabhängig davon, ob die Eltern zusammen- oder getrennt leben oder geschieden sind - zusammengerechnet.

Für Leistungen der Eingliederungshilfe und Hilfe zur Pflege beschränkt sich der monatliche Unterhaltsbeitrag der Eltern auf insgesamt 26 Euro. Der Beitrag entfällt, wenn die Eltern Hilfe zum Lebensunterhalt beziehen oder diese Leistung im Falle der Zahlung des monatlichen Betrages von 26 Euro beziehen müssten. Auch wenn das monatliche Einkommen der Eltern 1.100 Euro nicht übersteigt oder die Leistung des Unterhaltsbeitrags für sie eine unbillige Härte bedeuten würde, müssen die 26 Euro nicht bezahlt werden.

Kindergeld und Steuererleichterung
Eltern können auch für ein volljähriges behindertes Kind, das in einer ambulant betreuten Wohnung lebt, Kindergeld erhalten. Voraussetzung ist, dass die Behinderung vor Vollendung des 27. Lebensjahres eingetreten ist und dass das Kind außerstande ist, sich selbst zu unterhalten. Das Kindergeld ist Einkommen der Eltern und darf deshalb grundsätzlich nicht bedarfsmindernd auf Leistungen der Grundsicherung, die das Kind erhält, angerechnet werden.

Behinderte Menschen können in ihrer Steuererklärung einen Behindertenpauschalbetrag geltend machen. Dieser soll die typischen behinderungsbedingten Mehraufwendungen ausgleichen und beträgt je nach Grad der Behinderung zwischen 310 und 3.700 Euro. Der Pauschbetrag eines behinderten Kindes kann auf die Eltern übertragen werden, wenn das Kind ihn nicht selbst in Anspruch nimmt und die Eltern für das Kind Kindergeld erhalten.

Ist das behinderte Kind hilflos (dies ist durch das Merzeichen "H" im Schwerbehindertenausweis oder Einstufung in die Pflegestufe III nachzuweisen) und pflegen die Eltern das Kind an mindestens 36 Tagen im Jahr im eigenen Haushalt, können sie in ihrer Steuererklärung einen Pflegepauschbetrag in Höhe von 924 Euro geltend machen.

Leben im Elternhaus
Grundsicherung
Die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung dient der Sicherung des Lebensunterhalts von erwachsenen Menschen und ist eine Leistung der Sozialhilfe. Sie wird hilfebedürftigen Menschen gewährt, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und dauerhaft voll erwerbsgemindert sind. Zu diesem Personenkreis gehören unter anderem Menschen, die in einer Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM) oder in einer Tageförderstätte beschäftigt sind.

Neben einer pauschalierten Leistung für den Lebensunterhalt umfasst die Grundsicherung unter anderem die angemessenen tatsächlichen Aufwendungen für Unterkunft und Heizung, einen Mehrbedarf bei Besitz eines Schwerbehindertenausweises mit dem Merkzeichen "G" oder "aG" sowie einen Mehrbedarf für Menschen, die behinderungsbedingt einer kostenaufwändigen Ernährung bedürfen.

Anspruch auf Grundsicherung besteht nur bei Bedürftigkeit. Erzielt ein behinderter Mensch Einkünfte, aus denen er zumindest teilweise seinen Lebensunterhalt bestreiten kann, z.B. Lohn aus einer Tätigkeit bei einer WfbM, wird die Grundsicherung als Aufstockung zu dem bereits vorhandenen Einkommen geleistet. Vom Arbeitsentgelt kann ein Freibetrag abgesetzt werden, den der Beschäftigte für sich behalten darf.

Vermögen (Sparguthaben, Lebensversicherung etc.) des behinderten Menschen ist bis zum Wert von 2.600 Euro geschützt. Verwertbares Vermögen, das diesen Betrag übersteigt, ist zur Deckung des Grundsicherungsbedarfs einzusetzen.


Eingliederungshilfe
Die Eingliederungshilfe ist ebenfalls eine Leistung der Sozialhilfe. Zu ihren Aufgaben gehört es unter anderem, behinderte Menschen die Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft zu ermöglichen.

Grundsätzlich erhält Sozialhilfe nur, wer die benötigten Leistungen nicht mit eigenen Mitteln finanzieren kann. Bestimmte Leistungen der Eingliederungshilfe sind jedoch kostenfrei. Dazu zählen folgende Leistungen:

heilpädagogischen Maßnahmen für noch nicht eingeschulte Kinder (zum Beispiel im Rahmen der Frühförderung),
Integrationshelfer zum Besuch einer Regelschule,
Beschäftigung in einer Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM),
Beschäftigung in einer Tagesförderstätte.
Behinderte Menschen, die in einer WfbM oder in einer Tagesförderstätte beschäftigt sind, müssen dort allenfalls das Mittagessen bezahlen.
Bei anderen Leistungen der Eingliederungshilfe müssen sich behinderte Menschen und ihre Eltern an den Kosten beteiligen. Dazu gehören folgende Leistungen:

Hilfsmittel, die zur Teilhabe am gesellschaftlichen Leben erforderlich sind (z.B. Auffahrrampe für einen Rollstuhl),
Fahrtkosten für Spezialbeförderungsdienste.
Pflegeversicherung
Behinderte Menschen, die gesetzlich pflegeversichert sind, erhalten Leistungen der Pflegekasse, wenn sie nach den gesetzlichen Kriterien als pflegebedürftig anzusehen sind. Der Schweregrad der Pflegebedürftigkeit entscheidet darüber, ob der Betroffene in Pflegestufe I, II oder III eingestuft wird.

Wird der Pflegebedürftige in seinem eigenen Haushalt gepflegt, kann er sich entweder von professionellen Pflegekräften versorgen lassen (so genannte Sachleistung) oder ein Pflegegeld in Anspruch nehmen und seine Pflege damit selbst sicherstellen. Je nach Pflegestufe werden folgende Leistungen gewährt:

Pflegestufe    Sachleistung bis monatlich Pflegegeldmonatlich

I    384 €    205 €

II    921 €    410 €

III    1.432 €    665 €

Darüber hinaus zahlt die Pflegekasse unter anderem Pflegehilfsmittel und Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes. Wenn die eigentliche Pflegeperson vorübergehend an der Pflege gehindert ist, werden für maximal vier Wochen im Jahr die Kosten für eine Ersatzpflegekraft übernommen (so genannte Verhinderungspflege). Die Verhinderungspflege kann auch tage- oder stundenweise zur Entlastung der Pflegeperson in Anspruch genommen werden.

Reichen die Leistungen der Pflegeversicherung nicht aus, um den Pflegebedarf zu decken, und kann die Pflege nicht mit eigenen Mitteln finanziert werden, muss das Sozialamt Hilfe zur Pflege gewähren. Als Leistung der Sozialhilfe ist diese Hilfe abhängig vom Einkommen und Vermögen des behinderten Menschen und seiner Eltern.

Einsatz von Einkommen und Vermögen
Eingliederungshilfe und Hilfe zur Pflege sind Leistungen der Sozialhilfe.

Anspruch auf diese Hilfe hat ein behinderter Mensch grundsätzlich nur, wenn er die Leistungen nicht aus eigenen Mitteln finanzieren kann. Bei minderjährigen behinderten Menschen ist ferner das Einkommen und Vermögen der Eltern maßgeblich. Einkommen und Vermögen (Sparguthaben, Wertpapiere, Lebensversicherung etc.) müssen allerdings nur insoweit eingesetzt werden, als sie bestimmte Grenzen überschreiten.

Die Einkommensgrenze wird gebildet aus einem Grundbetrag in Höhe des zweifachen Eckregelsatzes (West: 690 Euro; Ost: 662 Euro) sowie den angemessenen Kosten für die Unterkunft. Hinzu kommt ferner für den Ehegatten sowie für jede Person, die vom Leistungsberechtigten oder von dessen unterhaltspflichtigem Elternteil überwiegend unterhalten wird, jeweils ein Zuschlag von 70 % des geltenden Eckregelsatzes (West: 242 Euro; Ost: 232 Euro).

Die Vermögensgrenze wird ebenfalls aus einem Grundbetrag sowie Zuschlägen für unterhaltsberechtigte Personen gebildet. Der Grundbetrag beläuft sich bei der Vermögensgrenze auf 2.600 Euro. Hinzu kommt ein Zuschlag von 614 Euro für den Ehegatten sowie ein Zuschlag von 256 Euro für jede Person, die vom Leistungsberechtigten oder von dessen unterhaltspflichtigem Elternteil überwiegend unterhalten wird.

Zu beachten ist, dass bestimmte Leistungen der Eingliederungshilfe kostenfrei sind (siehe Seite 4).

Unterhaltsheranziehung der Eltern
Für die Eltern volljähriger Kinder gelten andere Regelungen. Sie müssen im Rahmen ihrer Unterhaltspflicht zu den Kosten der Sozialhilfe, die ihren Kindern gewährt wird, beitragen. Die Unterhaltsheranziehung von Eltern volljähriger Menschen mit Behinderung ist aber nur in sehr eingeschränktem Maße möglich.

Bei Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung entfällt die Kostenheranziehung regelmäßig. Denn bei dieser Leistung werden Unterhaltsansprüche der Kinder gegenüber ihren Eltern nur berücksichtigt, wenn das jährliche Gesamteinkommen der Eltern 100.00 Euro überschreitet. Das Einkommen der Eltern wird - unabhängig davon, ob die Eltern zusammen- oder getrennt leben oder geschieden sind - zusammengerechnet.

Für Leistungen der Eingliederungshilfe und Hilfe zur Pflege beschränkt sich der monatliche Unterhaltsbeitrag der Eltern auf insgesamt 26 Euro. Der Beitrag entfällt, wenn die Eltern Hilfe zum Lebensunterhalt beziehen oder diese Leistung im Falle der Zuzahlung des monatlichen Betrages von 26 Euro beziehen müssten. Auch wenn das monatliche Einkommen der Eltern 1.100 Euro nicht übersteigt oder die Leistung des Unterhaltsbeitrags für sie eine unbillige Härte bedeuten würde, müssen die 26 Euro nicht bezahlt werden.

Krankenversicherung
Menschen mit Behinderung, die gesetzlich krankenversichert sind, haben Anspruch auf Leistungen der Krankenkasse. Dazu gehören zum Beispiel Heilmittel (wie Krankengymnastik und Ergotherapie), Hilfsmittel (wie Rollstühle und Hörgeräte), Maßnahmen der Frühförderung sowie Medikamente. Nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel werden für volljährige Versicherte nur finanziert, wenn sie als Standardtherapie zur Behandlung einer schwerwiegenden Erkrankung erforderlich sind.

Fahrten zur ambulanten Behandlung können für Versicherte verordnet und genehmigt werden, die einen Schwerbehindertenausweis mit dem Merkzeichen "aG" (außergewöhnliche Gehbehinderung), "Bl" (blind) oder "H" (hilflos) haben oder die die Pflegestufe 2 oder 3 nachweisen können.

Häusliche Krankenpflege (zum Beispiel Verabreichung von Injektionen) erhalten Versicherte, wenn die Behandlung nicht von einer im Haushalt lebenden Person ausgeführt werden kann.

Volljährige Versicherte müssen grundsätzlich zu allen Leistungen der Krankenkasse eine Zuzahlung leisten. Es gelten jedoch Höchstgrenzen, die die Versicherten vor finanzieller Überforderung schützen sollen. Pro Kalenderjahr müssen maximal Zuzahlungen in Höhe von 2 % des jährlichen Bruttoeinkommens geleistet werden. Bei chronisch kranken Menschen, die wegen derselben schwerwiegenden Krankheit in Dauerbehandlung sind, liegt die Belastungsgrenze bei 1 % ihrer jährlichen Bruttoeinnahmen.

Nachteilsausgleiche
Menschen, die einen Schwerbehindertenausweis haben, können bestimmte Nachteilsausgleiche beanspruchen. Der Ausweis ist beim Versorgungsamt zu beantragen.

Ausweisinhaber, die infolge ihrer Behinderung in ihrer Bewegungsfähigkeit im Straßenverkehr erheblich beeinträchtigt oder hilflos oder gehörlos sind, können beim Versorgungsamt für 60 Euro jährlich eine Wertmarke kaufen und damit öffentliche Nahverkehrsmittel unentgeltlich nutzen. Ist das Merkzeichen "H" oder "Bl" im Ausweis eingetragen, wird die Wertmarke auf Antrag kostenlos abgegeben.

Die Begleitperson eines schwerbehinderten Menschen wird im öffentlichen Personenverkehr unentgeltlich befördert, wenn im Schwerbehindertenausweis das Merkzeichen "B" eingetragen ist.

Mit dem Merkzeichen "RF" im Ausweis können sich behinderte Menschen bei der Gebühreneinzugszentrale (GEZ) von den Fernseh- und Rundfunkgebühren befreien lassen. Eine Befreiung erhalten auch die Bezieher von Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung.

Blinde Menschen (Merkzeichen "Bl" im Ausweis) erhalten ein monatliches Blindengeld, dessen Höhe sich nach dem Blindengeldgesetz des jeweiligen Bundeslandes richtet. Sieht das Landesrecht kein Blindengeld vor, besteht Anspruch auf Blindenhilfe nach dem Sozialhilferecht.

Kindergeld und Steuererleichterung
Eltern können auch für ein volljähriges behindertes Kind Kindergeld erhalten. Voraussetzung ist, dass die Behinderung vor Vollendung des 27. Lebensjahres eingetreten ist und dass das Kind außerstande ist, sich selbst zu unterhalten. Das Kindergeld ist Einkommen der Eltern und darf deshalb grundsätzlich nicht bedarfsmindernd auf Leistungen der Grundsicherung, die das Kind erhält, angerechnet werden.

Behinderte Menschen können in ihrer Steuererklärung einen Behindertenpauschalbetrag geltend machen. Dieser soll die typischen behinderungsbedingten Mehraufwendungen ausgleichen und beträgt je nach Grad der Behinderung zwischen 310 und 3.700 Euro. Der Pauschbetrag eines behinderten Kindes kann auf die Eltern übertragen werden, wenn das Kind ihn nicht selbst in Anspruch nimmt und die Eltern für das Kind Kindergeld erhalten.

Ist das behinderte Kind hilflos (dies ist durch das Merzeichen "H" im Schwerbehindertenausweis oder Einstufung in die Pflegestufe III nachzuweisen) und pflegen die Eltern das Kind an mindestens 36 Tagen im Jahr im eigenen Haushalt, können sie in ihrer Steuererklärung einen Pflegepauschbetrag in Höhe von 924 Euro geltend machen.

Quelle : https://www.sovd-nds.de/3065.0.html
* Vater - normal
* Mutter - normal  ?
* Sohn 1 - Asperger + ADHS
* Sohn 2 - Kanner + Mutist + ADHS
* Sohn 3 - Kanner + Mutist + ADHS

 

Powered by EzPortal